AGB

der Firma Rüdiger Schmautz Internet Solutions – Schmautz-Online

 

§1 Allgemeines

(1) Folgende Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die mit der Firma Rüdiger Schmautz Internet Solutions, Bucher Weg 20, 82211 Herrsching - Steuernummer: 161/268/2033 (nachfolgenden kurz Schmautz-Online genannt) abgeschlossen werden.

(2) Die AGB gelten spätestens bei der Nutzung unseres Service als angenommen.

(3) Abweichungen sind nur rechtsgültig, wenn diese von Schmautz-Online schriftlich bestätigt wurden.

(4) Schmautz-Online hat jederzeit das Recht, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

 

§2 Angebote / Preise

(1) Die Angebote sind freibleibend.

(2) Die Preise sind freibleibend.

(3) Besondere Abmachungen werden erst bei einer schriftlichen Bestätigung von Schmautz-Online gültig.

(4) Preise können mit einer Vorankündigung von 6 Tagen geändert werden.

 

§3 Vertrag  

(1) Ein Vertrag kommt mit der Unterzeichnung eines Kundenantrages oder eines Kundenvertrages zustande.

(2) Schmautz-Online kann den Vertragsabschluß von einer schriftlichen Vollmacht einer Bank oder einer Vorauszahlung abhängig machen.

(3) Schmautz-Online kann den Vertrag, bei Verstoß gegen den AGB mit sofortiger Wirkung kündigen und sämtliche Dienstleistungen sperren.

 

§4 Kündigung

(1) Bei Verträgen ohne Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Vertragspartnern (Schmautz-Online - Kunde) jederzeit mit einer 14tägigen Frist zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Die Kündigung muß schriftlich erfolgen.

(3) Bei einem Account, der die jährliche Gebühr beinhaltet, muß bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe NIC) vollständig bezahlt werden.

(4) Kündigungen von Domains müssen 3 Monate vor Jahresfrist erfolgen.

 

§5 Zahlungsbedingungen

(1) Monatliche Entgelte sind mit dem Beginn der betriebsfähigen Bereitstellung des Dienstes anteilsmäßig für den Rest des Monats zu zahlen.

(2) Dies Zahlung erfolgt jeweils für ein Monat im Voraus.

(3) Für Kunden die nicht am Lastschriftverfahren teilnehmen, kann Schmautz-Online eine monatliche Bearbeitungsgebühr von 5,-- EUR erheben.

(4) Für Kunden die nicht am Lastschriftverfahren teilnehmen, muß der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf unseren Konto gutgeschrieben sein.

(5) Bei Zahlungsverzug hat Schmautz-Online das Recht die Dienstleistungen zu sperren. Der Kunde bleibt hier verpflichtet, die monatlichen Entgelte weiter zu zahlen.

(6) Bei Zahlungsverzug hat Schmautz-Online das Recht, die banküblichen Zinsen zu verrechnen.

 

§6 Umfang der Dienstleistungen

(1) Voraussetzung für die Dienstleistungen von Schmautz-Online ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen.

(2) Die IP-Nummern bleiben im Besitz von Schmautz-Online und dürfen jederzeit verändert werden.

(3) Schmautz-Online ermöglicht den Zugang zu der bestehenden Infrastruktur des Internets. Der Umfang der Dienstleistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung bzw. Preisliste.

(4) Werden von Schmautz-Online kostenlose Dienste oder Leistungen erbracht, können diese jederzeit ohne Vorankündigung eingestellt werden.

(5) Schmautz-Online ist nicht für die Datensicherheit und der Datensicherung der auf den Account gespeicherten Dateien verantwortlich.

(6) Der Account kann unter Umständen (Trafficverteilung, Modernisierung,..) auf einen anderen Server mit ähnlichen Feature verlagert werden. Hierbei ist Schmautz-Online berechtigt, gegebenenfalls neue Login-Daten zu vergeben.

(7) Schmautz-Online bietet bei Typo3 und oscommerce nur Support auf die letzten stabilen Versionen, die von uns empfohlen wurden. Wird ein empfohlenes Update nicht wahrgenommen erlischt der Support für die alte Version.

 

§7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste, die von Schmautz-Online bereitgestellt werden, sachgerecht zu nutzen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Entgelte fristgerecht zu zahlen.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste die Schmautz-Online zur Verfügung stellt, nicht mißbräuchlich zu nutzen.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Auflagen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika einzuhalten.

(5) Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen Sitte und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika zu verstoßen.

(6) Der Kunde verpflichtet sich den anerkannten Grundsätze der Datensicherheit Rechnung zu tragen.

(7) Der Kunde ist verpflichtet, Schmautz-Online unverzüglich erkennbare Schäden oder Mängel zu melden.

(8) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mallingsaktionen) via electonic Mail zu übermitteln.

(9) Der Kunde verpflichtet sich, die Daten über Login, Paßwort und IP-Nummer gegenüber Dritten zu schützen und diese vertraulich zu behandeln.

(10) Der Kunde ist für die Datensicherheit der Dateien auf dem Account verantwortlich (§6-5)

(11) Der Kunde ist für die Datensicherung seiner Dateien verantwortlich – Backup seitens Schmautz-Online wird optional geboten und ist im Grundpaket nicht beinhaltet.

 

§8 Gewährleistung / Garantie / Haftung

(1) Für die Zuteilung des jeweiligen Domainnamen ist jegliche Haftung und Gewährleistung seitens Schmautz-Online ausgeschlossen. (Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch Schmautz-Online bestätigt ist)

(2) Schmautz-Online übernimmt keine Garantie, daß der Account für bestimmte Dienste geeignet ist.

(3) Schmautz-Online übernimmt keine Garantie, daß der Account für bestimmte Software geeignet ist.

(4) Schmautz-Online übernimmt keine Garantie für die permanente Verfügbarkeit des Accounts.

(5) Schmautz-Online übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account verursacht wurden.

(6) Schmautz-Online übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die infolge höherer Gewalt oder infolge Arbeitskämpfen entstehen.

(7) Schmautz-Online übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Inanspruchnahme von Diensten die Schmautz-Online erbringt, entstehen.

(8) Schmautz-Online übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch Schmautz-Online entstehen.

(9) Schmautz-Online übernimmt keine Haftung für Störungen innerhalb des Internet.

(10) Der Kunde haftet für alle Schäden, Folgeschäden, Folgen und Nachteile, die Schmautz-Online oder auch Dritten durch mißbräuchliche oder unsachgemäße oder rechtswidrige Verwendung der Dienste von Schmautz-Online entstehen.

(11) Der Kunde haftet für alle Schäden, Folgeschäden, Folgen und Nachteile, die dadurch entstehen, daß er seinen Obliegenheiten nicht nachkommt.

(12) Der Kunde haftet für den Mißbrauch, der durch die unberechtigte Nutzung des Paßwortes resultieren.

(13) Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 250,00 EUR, beschränkt.

 

§ 9 Veröffentliche Inhalte

(1) Die veröffentlichten Inhalte dürfen nicht gegen die Gesetze, gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Auflagen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika verstoßen.

(2) Die veröffentlichten Inhalte dürfen nicht gegen die Sitte und Moral der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika verstoßen.

(3) Die veröffentlichten Inhalte dürfen keine Patent-, Warenzeichen- oder anderer Rechte Dritter verletzen.

(4) Die veröffentlichten Inhalte dürfen keine erotische Bilder enthalten.

(5) Der Kunde stellt Schmautz-Online von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Seiten auf einem Account von Schmautz-Online frei.

(6) Bannertauschsysteme, Clipart- und Downloadarchive, eigene Chatsysteme, sowie IRC/IRC-bots werden nur nach einer schriftlichen Genehmigung von Schmautz-Online gedultet.

(7) Die Filequota beträgt 1500, kann aber erhöht werden.

 

§ 10 Datenschutz

(1) Informationen die Schmautz-Online unterbreitet werden gelten als nicht vertraulich, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Daten über Login, Paßwort und IP-Nummer gegenüber Dritten zu schützen.

(3) Wenn sich Schmautz-Online zur Erbringung von Diensten Dritte bedient, ist Schmautz-Online berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen.

(4) Soweit der Kunde nicht schriftlich widerspricht, darf Schmautz-Online unter Berücksichtigung international anerkannten Normen, Informationen über ihn Dritten zugänglich machen.

(5) Hiermit unterrichtet Schmautz-Online seinen Vertragspartner gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetztes, daß die Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und zur maschinellen Verarbeitung für die Aufgaben, die durch den Vertrag entstehen, weiterverwendet werden.

 

§ 11 Anwendbares Recht

(1) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

(2) Sämtliche Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Rüdiger Schmautz Internet Solutions.

(3)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Gerichtstand für Vollkaufleute ist Starnberg.